Allgemeine Geschäftsbedingungen Printshopz
1. Allgemeines
1.1Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei Airlusion GmbH [printshopz.de] (handelnd unter dem Namen “printshopz.de”), die von Unternehmern (nachfolgend “Kunde/Auftraggeber” genannt) getätigt werden. Geschäftskunden in diesem Sinne sind Unternehmer mit Geschäftssitz und Lieferadresse in der Bundesrepublik Deutschland, soweit die von ihnen bestellten Waren ihrer gewerblichen und selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.2 Falls mit Kunde mehrere (Rechts-)Personen oder Unternehmen angedeutet werden, werden diese solidarisch zur Einhaltung aller Verpflichtungen aus dem mit Airlusion geschlossen Vertrag, verpflichtet sein.
2. Angebot und Abkommen
2.1 Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt endgültig zustande, wenn wir das von Ihnen bestellte Produkt in Produktion genommen haben. Sobald sich die bestellten Produkte in Produktion befinden, kann die Bestellung nicht mehr kostenlos storniert werden und wir müssen dem Käufer die entstandenen Kosten in Rechnung stellen. Der aktuelle Status der Bestellung kann in der Übersicht eingesehen werden.
Alle unsere Angebote sind freibleibend, dies gilt insbesondere für Abbildungen, Zeichnungen, Kapazitätsangaben, Spezifikationen, Schemas, Preis- und Materiallisten.
3. Preise und Zahlung
3.1 Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise Exkl. Mehr wertsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Über die Einzelheiten können Sie sich unter Versandkosten informieren.
3.2 Wenn der Kunde eine Anfrage macht, zu einem anderen Preis als auf der Website steht, dieser Preis mittlerweile erhöht oder falsch zu sein scheint, wird Airlusion dieses dem Kunden umgehend mitteilen. Beim Kunden wird vorausgesetzt, dass er mit dem mitgeteilten Preis einverstanden ist, wenn er nicht innerhalb von zwei Wochen eine schriftliche Beschwerde gegen die Preiserhöhung einlegt, oder wenn er die gelieferten Dinge in Gebrauch nimmt.
3.3 Es sei denn, dass anderes vereinbart wurde, muss der Kunde die Bezahlungen zu 100% vorab erledigen. Wenn der Kunde die Dinge innerhalb eines Zeitraums von 8 Tagen nach Ablieferung zurückschicken möchte, werden die Dinge bezüglich der bereits bezahlten Rechnungen gutgeschrieben.
3.4 Wenn der Kunde seine Bezahlungsverpflichtungen nicht oder nicht rechtzeitig einhält, ist der Kunde von Rechts wegen, ohne dass eine Inverzugsetzung erforderlich ist, in Verzug. Der Kunde ist Airlusion ab dem Verfalldatum der Rechnung, die gesetzlichen Zinsen schuldig, wobei ein Teil eines Monats als ganzer Monat gerechnet wird. Wenn die Bezahlung auch nach einer Mahnung, in der dem Kunden eine Bezahlungsfrist gestellt wird, ausbleibt, ist Airlusion berechtigt die Forderung zum Inkasso aus Händen zu geben. Alle mit der Kassierung zusammenhängenden Kosten, worunter gerichtliche und außergerichtliche Kosten und Kosten berechnet von externen Sachverständigen außer den zu Recht festgelegten Kosten, ist der Kunde Airlusion schuldig.
3.5 Wenn ein Teil einer Rechnung vom Kunden bestritten wird, lässt dies ungehindert, dass die restlichen unbestrittenen Teile, laut den Fristen und Bedingungen wie unter 3.3 erwähnt, bezahlt werden müssen.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Airlusion. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Kunde Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
Der Kunde ist verpflichtet, Airlusion unverzüglich darüber zu unterrichten, sofern ein Dritter die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren von Airlusion pfändet bzw. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen betreibt.
5. Lieferungen
Die auf der Website angegebene Lieferfrist ist keine Endfrist. Wenn die Lieferfrist überschritten wird, ist Airlusion erst nach schriftlicher Inverzugsetzung durch den Kunden in Verzug, wobei Airlusion eine angemessene Frist gestellt werden muss, um den Vertrag doch noch einzuhalten.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, jedoch nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht von Airlusion ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von Airlusion unverzüglich erstattet.
6. Inspectie en reclame
6.1 Sofort nachdem Airlusion dem Kunden Dinge geliefert hat, wird der Kunde diese inspizieren. Beschwerden bezüglich fehlender oder nicht bestellter Dinge müssen innerhalb 24 Stunden schriftlich gemeldet werden. Beschwerden bezüglich äußerlich wahrnehmbarer Mängel müssen von Kunden innerhalb 8 Tage nach Lieferung schriftlich und begründet gemeldet werden. Der Kunde muss Airlusion die Gelegenheit geben, die Beschwerden zu untersuchen. In Ermangelung der genauen Beachtung, durch den Kunden, des hier oben Erwähnten, verfällt diesbezüglich jeder Anspruch des Kunden. Die gelieferten Dinge können auf den nachgeordneten Punkten abweichen von den auf der Website aufgenommenen Abbildungen, Zeichnungen, Angabe von Kapazitäten, Spezifikationen, Schemas und restlicher Dokumentation.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungs-fall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
a) bei Schäden, die beim Kunden durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind, b)bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte beim Kunden schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit, außergewöhnlicher physikalischer oder elektrischer Beanspruchung, Spannungsschwankungen, Blitzschlag, statischer Elektrizität, Feuer).
6.2 Retoursendungen nach dem Zeitraum von 8 Tagen nach Lieferung sind ohne vorhergegangene Zustimmung von Airlusion nicht erlaubt.
6.3 Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, das Produkt auf Kosten von Airlusion unter Angabe der Auftragsnummer an die von ihr angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung hat der Kunde von ihm eingefügte Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen. Airlusion ist nicht verpflichtet, das Produkt auf den Einbau solcher Gegenstände zu untersuchen. Für den Verlust solcher Gegenstände haftet Airlusion nicht, es sei denn, es war bei Rücknahme des Produktes für Airlusion ohne Weiteres erkennbar, dass ein solcher Gegenstand in das Produkt eingefügt worden ist (in diesem Fall informiert Airlusion den Kunden und hält den Gegenstand für den Kunden zur Abholung bereit; der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten).
Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich der Anspruch des Kunden auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von Airlusion auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.
Sendet der Kunde die Ware ein, um ein Austauschprodukt zu bekommen, richtet sich die Rückgewähr des mangelhaften Produktes nach folgender Maßgabe: Sofern der Kunde die Ware zwischen Lieferung und Rücksendung in mangelfreiem Zustand benutzen konnte, hat dieser den Wert der von ihm gezogenen Nutzungen zu erstatten. Für einen nicht durch den Mangel eingetretenen Untergang oder die weitere Verschlechterung der Ware sowie für die nicht durch den Mangel eingetretene Unmöglichkeit der Herausgabe der Ware im Zeitraum zwischen Lieferung der Ware und Rücksendung der Ware hat der Kunde Wertersatz zu leisten.
7. Garanties
7.1 Wenn nicht anders vermeldet, gilt für alle Dinge mit Ausnahme, der per Hand hergestellten Dinge, eine Garantiefrist von einem Jahr. Die Garantie umfasst für die Dauer der Garantiefrist den Austausch, oder nach Wahl von Airlusion, eventuelle Material- und Fabrikationsfehler an den gelieferten Dingen, nach bestem Vermögen zu reparieren, wenn diese Fehler innerhalb des erwähnten Garantiezeitraums detailliert beschrieben bei Airlusion gemeldet wurden. Alle ausgetauschten Teile werden Eigentum von Airlusion. Statt die gelieferte Ware zu reparieren oder auszutauschen kann Airlusion den Kaufpreis zurückgeben.
7.2 Der Anspruch auf Garantie gilt nicht während des Zeitraums in dem der Kunde eine oder mehrere seiner Verpflichtungen von den Vertrag nicht, nicht ganz oder aber nicht rechtzeitig erfüllt hat.
7.3 Arbeiten und Kosten, worunter Reparaturkosten, außerhalb des Rahmens dieser Garantie werden von Airlusion dem Kunden zu den dann geltenden Preisen in Rechnung gestellt.
7.4 Außer der in diesem Artikel beschriebenen Garantie wird von Airlusion keine einzige Garantie, direkt oder indirekt, auf die gelieferten Dinge gewährt.
8. Übertragung von Rechten und Verpflichtungen
8.1 Der Kunde ist nicht berechtigt seine Rechte oder Verpflichtungen aus dem Vertrag, ohne vorhergegangene schriftliche Zustimmung von Airlusion, an einen Dritten ganz oder teilweise zu übertragen.
8.2 Airlusion ist berechtigt Dritte zur Ausführung des Vertrages einzuschalten.
9. Haftung
Airlusion haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Airlusion oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet Airlusion nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder 2 dieses Abs. 1 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Die Haftung des Auftragnehmers ist auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 2 dieses Abs. 1 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.
Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
10. Geistiges Eigentum
Die mit dem Kunden abgeschlossenen Geschäfte dürfen nicht ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Airlusion, auf welche Weise auch immer, weder ganz noch teilweise vom Kunden vervielfältigt und/oder öffentlich gemacht werden. Airlusion weist darauf hin, dass sämtliche ihrer Abbildungen und Fotos mit hohem Aufwand produziert werden und ausschließlich ihrem Urheberrecht unterliegt. Jeglicher Mißbrauch wird rechtlich verfolgt.
11. Höhere Gewalt
11.1 Unter höherer Gewalt von Airlusion wird auch verstanden Versäumnisse von Lieferanten, Versandhäuser von Airlusion und andere Geschehnisse die außerhalb des Einflusses von Airlusion liegen.
11.2 Im Fall von höherer Gewalt wird die Verpflichtung desjenigen der sich auf höhere Gewalt beruft für den Zeitraum der höheren Gewalt aufgeschoben. Der Kunde ist in diesem Fall nur befugt den Vertrag zu kündigen, wenn fest steht, dass Einhaltung bleibend unmöglich ist oder für einen Zeitraum von zwei Monaten nicht möglich sein wird. Falls die höhere Gewalt-Situation länger als zwei Monate anhält oder feststeht, dass diese länger dauern wird, sind beide Parteien befugt, den Vertrag zu kündigen.
12. Kündigung
12.1 Jede der Parteien kann den Vertrag ohne Inverzugsetzung und ohne gerichtliches Dazwischenkommen mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn:
die Gegenpartei sich im Konkurs befindet, oder ihr kein vorläufiger Zahlungsaufschub gewährt wird, die Regelung Schuldsanierung natürliche Personen für sie von Anwendung wird oder ein wichtiger Teil ihrer Vermögensbestandteile beschlagnahmt wird oder aber diese auf eine andere Art und Weise die freie Verfügung über ihr Vermögen verliert; das Unternehmen der Gegenpartei liquidiert oder beendet wird.
12.2 Die vor der Kündigung fakturierten Beträge die sich auf bereits zur Ausführung des Vertrages gelieferte Dinge und verrichtete Dienste beziehen, werden zum Moment der Kündigung sofort fällig.
13. Anwendbares Recht und Gerichtstand
Der zwischen dem Kunden und Airlusion abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Niederlande unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts/Wiener Übereinkommen/CISG.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist im Geschäftsverkehr mit Unternehmern Enschede/Niederlande. Airlusion ist nach ihrer Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
14. Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Airlusion unbestritten sind.
15. Zuruckbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
16. Datenschutz
Der Kunde stimmt der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung von Airlusion durch die Bestellung des Kunden übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der Ausführung der Bestellung des Kunden zu. Airlusion verplichtet sich selbstverständlich zu einem umfassenden Schutz der persönlichen Daten des Kunden.
17. Salvatorische Klause
17.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
17.2 Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Etwaig getroffene mündliche Nebenabreden sind unwirksam.